AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stickerei & Textildruck Hoiß
Lochberg 12, 83135 Schechen,
Geschäftsführerin: Gabriele Hoiß
1. Angebote
2. Bestellungen
3. Preise
4. Zustandekommen des Vertrages
5. Auftragsfreigabe und Mindestmenge bei Veredelung
6. Toleranzen
7. Liefertermine
8. Lieferung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Zahlungsbedingungen
11. Haftungseinschränkung
12. Gewährleistung
13. Fernabsatzgesetz
14. Erfüllungsort, Gerichtstand
15. Schlussbestimmungen
1. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Sie erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch eine Bestätigung des Auftrages.
2. Bestellungen
Bestellungen aus dem Stickerei Online-Shop erfolgen als E-Mail. Für Übermittlungsfehler, die nachweislich technischer Natur sind, übernehmen wir keine Haftung. Für die Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die Bezahlung der gesamten Forderung. Hierfür wird eine gesonderte Vereinbarung getroffen. Mündliche Nebenabreden, Zusicherungen sowie Änderungen des Vertrages und der Bedingungen bedürfen zur Erlangung der Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass alle Webseiten unseres Onlineshops kein Angebot im Sinne von §145 BGB an Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder sonstige Personen darstellen, sondern ausschließlich zur unverbindlichen, allgemeinen Information unserer Besucher dienen. Lieferung nur im EG-Raum. Veredelte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen.
3. Preise
Das Entgelt für unsere Leistungen richtet sich nach den zur Zeit des Vertragsabschlusses im Stickerei Hoiss Online- Shop veröffentlichten Preisen bzw. nach einem von uns erstelltem Angebot. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der zur derzeit gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versand- und Verpackungskosten (versichert) pro Paket ab 6,90 und Nachnahmegebühr ((8,50) werden bis zu einem Mindestwarenwert extra berechnet und sind vom Besteller zu tragen
4. Zustandekommen des Vertrages
Die in unserem Onlineshop sichtbaren Artikelbeschreibungen und Preise stellen eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, seinerseits eine Bestellung abzugeben. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt mit Erhalt unserer Auftragsbestätigung, spätestens mit Auslieferung der Ware bzw. Erbringung der Leistung, zustande.
5. Auftragsfreigabe bei Veredelung
Der Kunde / Besteller ist für die Richtigkeit des Logos und des Schriftzuges/ Text selbst verantwortlich. Vor der Veredelung der Textilien, bekommt der Kunde ein Vorabmuster oder ein Bild von dem besticktem oder gedruckten Textil gesendet, welches nach der Freigabe schriftliche/ per E-Mail oder Fax an uns zur Freigabe an die Stickerei & Textildruck Hoiß gesendet werden muss.
6. Toleranzen
Für alle von uns angegebenen Farbtöne usw. gelten die branchenüblichen oder die entsprechend dem Verwendungszweck zumutbaren Toleranzen.
7. Liefertermine
Lieferzeitangaben gelten nur annähernd. Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige unvorhergesehener Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, so kommen wir von der Lieferverpflichtung frei.
Schadensersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf unser Verschulden zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt haben.
8. Lieferung
Lieferung nur im EG-Raum. Die Lieferung erfolgt unfrei ab Werk auf Rechnung, Vorauskasse oder per Nachnahme und auf Gefahr des Bestellers. Der Versand erfolgt nach unserem Ermessen ohne Verpflichtung für billigste Verfrachtung, wenn im Auftrag kein Versandweg bestimmt wurde.
9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis der Auftraggeber alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, inkl. Nebenforderungen, beglichen hat. Wird durch uns von dem Recht der Rücknahme Gebrauch gemacht, muss der Rücktritt vom Vertrag durch uns schriftlich erklärt werden. Alle Forderungen aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware tritt der Auftraggeber mit allen Neben- und Sicherungsrechten an den Lieferer ab. Auf Verlangen des Lieferers hat der Auftraggeber die für uns zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretene Forderung zu machen, insbesondere eine Liste der Schuldner mit Namen, Anschrift, Höhe der Forderung und Datum der Rechnungserteilung zu übergeben und dem Schuldner die Abtretung mitzuteilen.
10. Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen des Auftragnehmers sind sofort nach Rechnungserhalt rein netto zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug wird eine Verwaltungsgebühr von 4,20 € pro Mahnung berechnet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank. Falls der Auftragnehmer in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist er berechtigt diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, den Auftragnehmer nachzuweisen, dass dem Auftragnehmer als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
11. Haftungseinschränkung
Für Schulden unserer Geschäftspartner haften wir nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder seitens unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden infolge höherer Gewalt haften wir nicht. Führt unser Geschäftspartner oder ein von ihm Beauftragter die Nachbesserung durch, ohne dass wir mit der Besichtigung des Mangels in Verzug waren, so ist unsere Gewährleistung ausgeschlossen. Transportschäden sind bei Übergabe dem Beförderer zum melden und diesem gegenüber geltend zu machen. Wir übernehmen für Transportschäden keine Haftung. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. Wir haften des Weiteren nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubten Handlungen geltend gemacht werden.
12. Gewährleistung
Jede Ware, gleich ob angeliefert oder persönlich vom Kunden abgeholt und jede Leistung sind sofort nach Erhalt auf Mängel und ggf. Fehler im Text, Logo und der Farbgebung zu untersuchen. Mängelrügen müssen innerhalb einer Woche nach Wareneingang beim Lieferer erfolgen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt, es sei denn, es handelt sich um versteckte Mängel. Bei Mangelhaftigkeit der Ware oder Montage sind wir wahlweise zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Auftraggeber kann nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung ist uns eine angemessene, brachenübliche Frist zu setzen.
13. Fernabsatzgesetz
Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie nach Erhalt der Ware zwei Wochen lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel zurückzusenden.
Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und wir erstatten Ihnen unverzüglich den Kaufpreis zurück, sofern dieser bereits gezahlt wurde. Zur Wahrung der Rücksendefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung ist der Hauptsitz des Lieferers. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Traunstein. Treten wir als Kläger auf, Sind wir berechtigt (nicht verpflichtet) das für den Beklagten zuständige Gericht anzurufen.
15. Schlussbestimmungen
Wir setzen Sie davon in Kenntnis, Dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutz g(§ 26 BDSG) zulässig EDV-mäsig speichern und verarbeiten.
Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt das deutsche Recht. Falls Teile dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen rechts unwirksam sind oder werden, werden die übrigen Teile hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Teile tritt das allgemeine Recht.